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Wissenswertes zum Datenschutz

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen arbeiten mit besonders schutzbedürftigen Sozialdaten. Um unseren gesetzlichen Auftrag erfüllen zu können, müssen wir Daten erheben, speichern, und verarbeiten. Wir nutzen Ihre Daten ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen oder bei Vorliegen Ihrer Einwilligung. Die Grundlagen hierfür finden sich in der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), den Sozialgesetzbüchen I, V, X und XI (SGB) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG). In dieser Datenschutzinformation informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen unseres Auftrages als Ihre Kranken- und Pflegekasse.

Die Ernst & Young BKK als gesetzlicher Krankenversicherungsträger hat entsprechend § 1 Satz 1 SGB V die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Im Rahmen des § 1 Abs. 4 SGB XI hat die Ernst & Young BKK als gesetzliche Pflegekasse die Aufgabe, Pflegebedürftigen Hilfe zu leisten, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigkeit auf solidarische Unterstützung angewiesen sind.

Daher muss die Ernst & Young BKK als Kranken- und Pflegekasse zur Erfüllung ihrer Aufgaben Sozialdaten erheben. Sozialdaten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (genannt Betroffene/r), die von einer in § 35 SGB I genannten Stelle (Ernst & Young  BKK) im Hinblick auf ihre Aufgaben nach diesem Gesetzbuch erhoben, verarbeitet oder genutzt werden
(Art. 4 Nr. 1 DSGVO und § 67 Abs. 1 SGB X).
Die Ernst & Young BKK hat sicherzustellen, dass Sozialdaten nicht unbefugt erhoben, verarbeitet oder genutzt werden (Sozialgeheimnis). Die Wahrung des Sozialgeheimnisses umfasst die Verpflichtung, auch innerhalb der Ernst & Young BKK sicherzustellen, dass die Sozialdaten nur Befugten zugänglich sind oder nur an diese weitergegeben werden.

Grundsätzlich werden Sozialdaten ausschließlich innerhalb der Ernst & Young BKK verarbeitet, gespeichert und genutzt. Die Ernst & Young BKK benötigt zur Erfüllung ihrer Aufgaben allerdings externe Dienstleister (Rechenzentren für die Datenverarbeitung, Abrechnungszentren für ärztliche, therapeutische oder pflegerische Leistungen und Kooperationspartner zur Verbesserung des Leistungsangebotes). Mit den Dienstleistern  sind in den Verträgen Regelungen zum Datenschutz vereinbart, welche den gesetzlichen Vorgaben für die Ernst & Young BKK entsprechen. Die Ernst & Young BKK überprüft die Einhaltung aller datenschutzrechtlichen Vorschriften in regelmäßigen Abständen.

Sozialdaten können nach Art. 13 DSGVO sowohl über die betroffene Personen (Versicherte/r) als auch nach Art. 14 DSGVO über nicht betroffene Personen (Arzt, Krankenhaus, Sanitätsgeschäft u.a.) an die Ernst & Young BKK übermittelt werden.
Sozialdaten müssen zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben einer Kranken- und Pflegekasse übermittelt werden; sie dürfen nur zu den gesetzlich vorgesehenen Zwecken genutzt werden (§ 284 SGB V/ § 94 SGB XI). Insoweit besteht in vielen Fällen eine Verpflichtung zur Bereitstellung von Sozialdaten. Dies können zum Beispiel. die Begründung eines Mitgliedschafts- oder Versicherungsverhältnisses bei der Ernst & Young BKK, das Ausstellen der Gesundheitskarte, die Feststellung der Beitragspflicht, die Prüfung von Leistungsverpflichtungen, die Erbringung von Leistungen, Prüfung von Kostenerstattungen oder die Ermittlung von Belastungsgrenzen, die Abrechnung und Überwachung der Wirtschaftlichkeit von Leistungserbringern und weiteres sein. Die Rechtsgrundlage der Datenerhebung finden Sie auf dem jeweiligen Antragsformular.
Folgen einer Nichtbereitstellung können sein, dass die Ernst & Young BKK ihren Verpflichtungen (wie vorab genannt) nicht nachkommen kann, unter Umständen kann eine Beurteilung von Versicherungs- oder Beitragspflicht nicht erfolgen, über Leistungsanträge kann nicht entschieden oder Leistungen können erst gar nicht erbracht werden.

Die Angaben zu persönlichen Daten (zum Beispiel Telefonnummer, E-Mail Adresse), beruhen auf freiwilligen Angaben und werden nur mit Ihrer Einwilligung gespeichert. Diese Daten können für eine zügige Bereitstellung von Leistungen, Beurteilung von Versicherung- oder Beitragspflicht für Sie von Vorteil sein. Sie haben jederzeit das Recht Ihre Einwilligung zur Speicherung zu widerrufen und die Löschung ihrer persönlichen Daten zu verlangen. Die Datenverarbeitung bleibt bis zum Widerruf rechtmäßig.

Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben werden Sozialdaten nach Ablauf der gesetzlich vorgegebenen Aufbewahrungsfrist gelöscht. Die Fristen variieren je nach Art der Sozialdaten zwischen 3 und 30 Jahren. Andere Daten werden unverzüglich, nach Zweckerfüllung gelöscht (zum Beispiel Daten von Interessenten an einer Mitgliedschaft in der Ernst & Young BKK).

Wenn Sie der Ansicht sind, dass Sie bei der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten oder Sozialdaten in Ihren Rechten verletzt worden sind, haben Sie die Möglichkeit, sich an die Datenschutzbeauftragte der Ernst &Young BKK, alternativ an die zuständige Aufsichtsbehörde oder die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu wenden. Sie haben weiterhin das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung sowie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung. Hierbei ist zu beachten, dass dem gesetzliche Aufbewahrungsfristen und die Erforderlichkeit von Datenerhebungen, -speicherungen und -nutzungen entgegen stehen können, insbesondere wenn Ihr Recht auf Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung die ordnungsgemäße Erfüllung des  gesetzlichen Auftrages der Kranken- oder Pflegekasse unmöglich macht. Sie haben die Möglichkeit, Ihre persönlichen Daten übertragen zu lassen (§§ 82, 82a SGB X).

Verantwortlich ist die Ernst & Young BKK, Rotenburger Str. 16, 34212 Melsungen,
vertreten durch die Vorständin, Frau Iris Weinrich.
Bei Fragen zum Datenschutz in der Ernst & Young BKK können Sie sich an die Datenschutzbeauftragte
Frau Sabine Schneider (Tel. 05661/7076721), wenden.


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